Brandschutz, Schnitzer, 85716, Unterschleißheim, Feuerlöscher, Rauchmelder, Gasmelder, CO-Melder, Hitzemelder, Küchenmelder, Wartung, Funkmelder, FireAngel,Rauchmelderpflicht,

Brandschutz P. Schnitzer

Impressum

Verantwortlich:

Brandschutz P. Schnitzer
Peter Schnitzer
Bezirksstr. 21
85716 Unterschleißheim

Kontakt:
Telefon: +49 89 3104708Mobil: 0177-2930941

Fax: +49 89 3104975

Email: info@ps-brandschutz.de

!!! Wir sind umgezogen !!!

Bezirksstraße 21

Unterschleißheim

Steuer Nr.: 148/126/60560

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gegenwärtigen
und zukünftigen Rechtsgeschäfte mit unseren Vertragspartnern. Entgegenstehende
oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.

2. Definitionen

Im
Sinne der AGB sind Vertragspartner sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer;
Verbraucher
     natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen,
     der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
     Tätigkeit zugerechnet werden kann;
Unternehmer
     natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
     Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
     Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
     handeln.

3. Angebote

Unsere Angebote in Prospekten, Anzeigen oder in elektronischen Medien sind
- auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich und sie
stellen eine Aufforderung dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

4. Aufträge

Aufträge werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch
Ausführung angenommen. Unsere Rechnungsstellung gilt jedenfalls als
schriftliche Auftragsbestätigung. Änderungen und Ergänzungen des Auftrages
sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen
Bestätigung. Die in unserer Auftragsbestätigung mitgeteilten Beschaffenheiten
legen die Eigenschaften der Ware bzw. den Umfang der Leistungen abschließend
fest. Erklärungen, die wir im Zusammenhang mit einem Vertrag (z. B. in
Leistungsbeschreibungen, Produktspezifikationen, Prüfberichten, -etiketten oder
-anhängern) abgeben, enthalten im Zweifel nicht die Übernahme einer Garantie
oder Zusicherung im Rechtssinne, es sie denn, sie wurde von uns ausdrücklich
schriftlich erklärt und als solche bezeichnet.

5. Preise

Unsere Preise für Waren gelten ab unserem Lager. Die mit dem Versand ab
unserem Lager verbundenen Kosten werden gesondert berechnet und sind vom
Vertragspartner zu tragen, es sei denn, die Versandkosten überschreiten ein
angemessenes Verhältnis zum Wert der zu liefernden Ware.

6. Leistungs- und Lieferzeiten

Leistungs- und Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder
unverbindlich vereinbart werden können, gelten nur, wenn wir sie schriftlich
bestätigt haben. Wir sind zu Teilleistungen und -lieferungen berechtigt, soweit
sie unserem Vertragspartner zumutbar sind. Wir sind berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, wenn wir trotz des Abschlusses eines entsprechenden
Einkaufsvertrages die Lieferung oder Leistung eines Dritten, die erforderlich
ist, um unsere Lieferung an unseren Vertragspartner erfüllen zu können, nicht
oder nicht rechtzeitig erhalten und uns kein Verschulden trifft. Gegebenenfalls
werden wir unseren Vertragspartner hierüber benachrichtigen und unser
Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Beruht die Nichteinhaltung von Fristen
auf höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr oder ähnlichen Ereignissen, wie z. B.
Streik, Aussperrung, verlängern sich die Fristen angemessen. Bei Verzögerung
der Leistung haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn uns, unsere
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässiges
Verschulden trifft. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird unsere
Haftung auf Schadensersatz neben und statt der Leistung wegen Verzögerung auf 5
% des Wertes des von der Verzögerung betroffenen Teils der Leistung begrenzt.
Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind – auch nach Ablauf einer uns
gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen.

7. Versand und Gefahrübergang

Ist der Vertragspartner Unternehmer, geht die Gefahr auf ihn über, sobald
die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder
zwecks Versand unser Lager verlassen hat. Auf Wunsch des Vertragspartners
werden Lieferungen durch uns in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.
Wird der Versand auf Wunsch des Vertragspartners verzögert, geht die Gefahr mit
unserer Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

8. Pflichten und Rechte des
Vertragspartners wegen Mängeln

Der Vertragspartner oder der von ihm bestimmte Empfänger ist verpflichtet,
die ihm gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen bzw. unsere Leistung
abzunehmen. Der Vertragspartner hat festgestellte Mängel unverzüglich
schriftlich zu rügen. Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte
Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte
Verwendung oder fehlen der Ware Eigenschaften, die der Vertragspartner nach
unseren öffentlichen Äußerungen erwarten kann, leisten wir grundsätzlich
Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Ware. Mehrfache
Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nachlieferung fehl, kann der
Vertragspartner nach seiner Wahl den Preis angemessen herabsetzen oder vom
Vertrag zurücktreten. Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche
beträgt für Verbraucher zwei Jahre, für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung.

9. Haftung

Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung,
einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen haften wir für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe
des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte
Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare
und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sie denn, ein von uns
garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Vertragspartner gegen
solche Schäden abzusichern. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse in
Ziffer 7 und Ziffer 10 Abs. 1 AGB gelten nicht für Ansprüche, die wegen unseres
arglistigen Verhaltens entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte
Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Soweit
unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere
Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung aus Beratung,
Planung und Schulung für Vermögensschäden ist grundsätzlich ausgeschlossen.

10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns – gleich aus welchem
Rechtsgrund – gegen den Vertragspartner jetzt oder zukünftig zustehen, behalten
wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Verpfändungen
oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Ist der
Vertragspartner Verbraucher, darf er über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
Ist der Vertragspartner Unternehmer, ist er berechtigt, die Vorbehaltsware im
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er
nicht in Verzug ist. Die aus einem Weiterverkauf oder einem sonstigen
Rechtsgrund (Versicherungsfall, unerlaubte Handlung) bezüglich der
Vorbehaltsware entstehende Forderung tritt der Unternehmer-Vertragspartner
bereits jetzt sicherungshalber an uns ab. Er ist bis auf Widerruf berechtigt,
die an uns abgetretenen Forderungen in seinem Namen für unsere Rechnung
einzuziehen. Der Widerruf kann erfolgen, wenn unser Unternehmer-Vertragspartner
seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht, nicht vollständig oder
nicht zeitgerecht nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware,
insbesondere Pfändungen, wird der Vertragspartner auf unser Eigentum hinweisen
und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte
durchsetzen können. Verhält sich der Vertragspartner vertragswidrig –
insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

11. Zahlungen

Unsere Rechnungen sind, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen
wurden, ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Der Vertragspartner gerät
auch ohne Mahnung 30 Tage nach Rechnungserhalt in Verzug. Unsere
Anwendungstechniker sind zum Inkasso des in unseren Rechnungen ausgewiesenen
Zahlungsbetrages bevollmächtigt. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln
behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur
zahlungshalber. Scheck-, Wechsel- und Diskontspesen und -provisionen gehen zu
Lasten des Vertragspartners und sind sofort fällig. Wir sind – auch bei anders
lautender Zahlungsbestimmung – berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere
Verbindlichkeiten des Vertragspartners zu verrechnen; sind bereits Kosten
und/oder Zinsen entstanden, sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die
Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
Erfolgt unsere Verrechnung abweichend von einer Zahlungsbestimmung werden wir
den Vertragspartner über die Art der Verrechnung informieren.

12. Aufrechnung - Zurückbehaltung

Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur
Zurückbehaltung ist der Vertragspartner jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus
demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

13. Anwendbares Recht -
Erfüllungsort - Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des
UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist und
sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz
Erfüllungsort. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der
Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist nach unserer Wahl das für unseren
Geschäftssitz oder das für den Sitz des Vertragspartners örtlich zuständige
Gericht. Im Übrigen besteht bei dem für unseren Geschäftssitz örtlich
zuständigen Gericht ein Gerichtsstand, wenn der Vertragspartner nach
Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

14. Datenerfassung

Die Daten des Vertragspartners werden von uns für Zwecke der
Vertragsabwicklung und der Kundenbetreuung gespeichert, verarbeitet und
genutzt.